Rechtsruck

Die Bollwerk-Mehrheit

Herwig G. Höller | Politik | aus FALTER 04/08 vom 23.01.2008

Was in den letzten fünf Jahren mit linker Mehrheit gelungen ist: die Verhinderung der "Morakonale", des Versuchs von ÖVP-Kulturstaatssekretär Franz Morak, das Grazer Festival des österreichischen Films "Diagonale" 2004 gegen die österreichische Filmszene zu programmieren. Die folgenreiche Androhung, Arnold Schwarzenegger wegen in Kalifornien exekutierter Todesstrafen seinen Ehrenring abzuerkennen - der Governor retournierte den Ring postwendend und verordnete gleich die Entfernung seines Namens vom Stadion in Graz-Liebenau. Die Positionierung gegen eines rechts der Mitte konsensfähigen Bettelverbots. Oder auch die kürzliche Verschiebung einer Entscheidung zum geplanten ECE-Einkaufszentrum in der Annenstraße. Seit 2003 hatten SPÖ, KPÖ und Grüne im Gemeinderat über eine satte Mehrheit verfügt. Politisch war dies in Ermangelung einer möglichen längerfristigen Koalition links der Mitte jedoch nur in Einzelfällen zum Ausdruck gekommen.

Nun könnte jedoch wieder alles anders werden,

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