Was war/kommt/fehlt

Politik | aus FALTER 06/08 vom 06.02.2008

Was war

Absturz des Kanzlers Mit dem Koalitionspartner gibt es nichts als Ärger und jetzt macht auch noch das Volk Alfred Gusenbauer das Leben schwer. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GfK werden dem SPÖ-Kanzler katastrophale Werte ausgewiesen. 59 Prozent der Befragten gaben an, eher keine gute Meinung über Alfred Gusenbauer zu haben. Auch mit seinen Eigenschaften kann der Kanzler nicht punkten: 76 Prozent der Befragten halten ihn für nicht durchsetzungsfähig, 69 Prozent sagen, dass er keine klaren Richtlinien vorgibt, 65 Prozent glauben nicht, dass er politisch Erfolg haben wird. Selbst bei den deklarierten SPÖ-Wählern schneidet Gusenbauer überwiegend schlecht ab.

Was kommt

Anflug der Scheichs Der saudisch-österreichische Scheich Mohamed Bin Issa Al Jaber möchte mit 150 Millionen Euro bei der AUA einsteigen. Die Fluggesellschaft zeigt sich erfreut. Auch vonseiten der Regierung kommen positive Signale. Nach Bekanntwerden der Verhandlungen legte die AUA-Aktie um 17 Prozent zu. Das bedeutet eine Schubumkehr, nachdem der Kurs der Fluglinie seit April 2007 stetig abwärts gegangen war. Mit einer Investition von 150 Millionen Euro könnte sich der Scheich rund ein Viertel an der AUA sichern. Die Beteiligung würde die Pläne der AUA erleichtern, in den Nahen und Mittleren Osten zu expandieren.

Was fehlt

Sinkflug der Inflation Preise für Lebensmittel, Wohnen und Energie explodieren. Unter der steigenden Inflation leiden vor allem untere Einkommensschichten. Die Regierung überlegt jetzt Maßnahmen gegen die Teuerungswelle. SPÖ-Sozialminister Erwin Buchinger will Menschen mit wenig Geld einmalig hundert Euro Soforthilfe auszahlen. Das wird nicht ausreichen, meinen Experten wie der Wirtschaftsforscher Alois Guger. Viel eher solle man einen Teil der für 2010 geplanten Steuerreform vorziehen und niedrige Einkommen unter der Steuergrenze als ersten Schritt durch eine deutliche Erhöhung der Negativsteuer entlasten.


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