Standpunkt

Gusi, hör die Signale

Politik | aus FALTER 08/08 vom 20.02.2008

Strategie stand sicherlich keine dahinter. Tagelang brauchte die SPÖ, bis sich eine Mehrheitsmeinung über den Untersuchungsausschuss zur Causa Haidinger etablierte. Ist man, bei Gefahr eines Koalitionsbruchs, dafür? Oder, aus Rücksicht auf den Juniorpartner ÖVP, dagegen? Kanzler Alfred Gusenbauer, auf Skiurlaub in Lech am Arlberg, kam nur für einen Tag nach Wien, um in seine Partei hineinzuhören. Ansonsten ließ er den Dingen, wie allzu oft, ihren Lauf. Er sprach kein Machtwort, sondern spielte Mikado - aus Urlaubsbequemlichkeit, mangelndem politischem Instinkt oder Strategie. Das Signal, das seine Partei ihm übermittelte, sollte er jedenfalls nicht überhören. Die Basis ist für einen Untersuchungsausschuss - und damit für mehr Schärfe im Umgang mit den Konservativen. Die Neigungsgruppe für koalitionäre Harmonie, angeführt von Regierungskoordinator Werner Faymann, unterlag ganz klar im parteiinternen Stimmungstest. Die Chili-Fraktion, angeführt von Klubobmann Josef Cap, Bundesgeschäftsführer Josef Kalina und den roten Landeshauptleuten, setzte sich durch. Für den Kanzler bedeutet es, dass er sich von der kommoden Rolle des gütigen Moderators verabschieden muss. Die Partei wünscht ihn kämpfend an der Front, nicht parlierend im Salon. Ab sofort wird es ungemütlich - nicht nur für die ÖVP, sondern auch für Gusenbauer. B. T.


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