Auf die Prinzenrolle

Vorwort | Armin Thurnher | aus FALTER 10/08 vom 05.03.2008

SEINESGLEICHEN GESCHIEHT Über Medien, Politik und das kritische Potenzial des Kekses. Wenn sie doch nur aufhören könnten!

Österreich ist ein merkwürdiges Land. Der Koalitionsbruch ist da, aber er ist kein Beinbruch. Die Abhaltung eines Untersuchungsausschusses in Sachen Innenministerium wurde von der Regierungspartei SPÖ gemeinsam mit den Stimmen von Grünen, FPÖ und BZÖ im Parlament beschlossen. Ein durchaus normaler Vorgang, der nur deswegen so seltsam anmutet, weil die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsabkommen festgelegt hatten, im Parlament nur gemeinsame Beschlüsse zu fassen.

Genau das ist nun geschehen, nicht zum ersten Mal übrigens (die ÖVP stimmte bei der Pflege gegen die SPÖ), der Ausschuss ist fix. Und sie geht doch weiter, die Koalition. Als Medienkonsument möchte man meinen, sie sei schon zu Ende. Ist sie aber noch nicht ganz. Wissenschaftsminister Johannes Hahn sagte in der TV-Debatte am Sonntagabend, deren Namen man sich so schwer merken kann, weil er so oft


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