Was war

Politik | aus FALTER 12/08 vom 19.03.2008

Abschied eines Unbequemen Nach dreißig Jahren als Richter am Verfassungsgerichtshof (VfGH), davon die letzten fünf Jahre als Präsident, kündigte Karl Korinek seinen Abschied aus Gesundheitsgründen an. In Korineks Präsidentschaft fielen eine Reihe heikler Entscheidungen: 2003 erklärte der VfGH etwa die schwarz-blaue Pensionsreform für verfassungskonform. 2004 hob das Höchstgericht hingegen das Modell zur Krankenkassensanierung und Teile des Asylgesetzes auf. Am meisten Ärger brachten dem Bürgerlichen die Entscheidungen rund um die Kärntner Ortstafelfrage ein. Das BZÖ griff Korinek frontal an - was diesen nicht daran hinderte, immer wieder die Umsetzung der Urteile zu fordern.


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