Fristenlauf zur Wahl

Wenn es sein muss, geht es auch schneller als in 61 Tagen

Politik | aus FALTER 12/08 vom 19.03.2008

Offiziell wollen SPÖ und ÖVP nicht wählen, sondern einfach nur weiterarbeiten. Trotzdem haben in beiden Parteien Kenner des Wahlrechts und der Verfassung derzeit viel zu rechnen. Generell gilt: Zwischen Neuwahlbeschluss und Wahltag sollten mindestens 61 Tage liegen. Das macht das parlamentarische Procedere - Auflösungsbeschluss, Ministerrat, Hauptausschuss und die Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt - nötig. Es geht aber auch schneller, rein theoretisch sogar binnen 51 Tagen. Dann sind die Fristen für Wahlkartenbestellungen und Einsichten ins Wahlregister allerdings sehr knapp und am Rande der Verfassungsmäßigkeit, wie der Leiter der Wahlbehörde im Innenministerium, Robert Stein, erklärt. Außerdem müssten die Gemeinden auch am Wochenende offen halten - und das kostet Geld.

Für vorgezogene Wahlen am 1. Juni, also am Wochenende vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft, müsste das Parlament realistischerweise 57 bis 61 Tage zuvor beschließen, neu zu wählen. Letztmöglicher Termin


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