Spanien, Dänemark, Irland, Norwegen: wo mit Risiko regiert wird

Politik | aus FALTER 13/08 vom 26.03.2008

Spaniens sozialdemokratischer Premier José Luis Rodríguez Zapatero regierte von 2004 bis 2008 mit einem Minderheitskabinett. Unterstützt wurde er dabei von der Vereinigten Linken unter kommunistischer Führung und einigen nationalistischen Regionalparteien. Unter seiner Regierung wandelte sich das erzkatholische Macholand Spanien zu einer offeneren Gesellschaft. Die Homoehe wurde eingeführt, die Rechte von Frauen ausgebaut. Zapatero ist erst am 10. März von den Wählern für seinen reformorientierten Kurs belohnt worden. Für die absolute Mehrheit reichte es nicht, er führt wieder eine Minderheitsregierung. Das spanische Verhältniswahlrecht ist stark mehrheitsfördernd. Auch Dänemarks liberaler Premier Anders Fogh Rasmussen regiert ohne stabile Mehrheit. Seit November 2001 überlebt sein Bündnis aus Liberaler Partei und Konservativer Volkspartei dank der Duldung der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei. Im November 2007 siegte Rasmussen bei vorgezogenen Wahlen erneut, wenn

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