EU: einig, aber unverfasst


Nina Horaczek
Politik | aus FALTER 14/08 vom 02.04.2008

EUROPA Kommende Woche wird das Parlament den EU-Reformvertrag von Lissabon verabschieden. Alles, was man wissen muss, um im neuen Europa mitreden zu können.

Schönheit ist das jüngste europäische Baby keine. Mehr als 200 Seiten dick, fad und kaum zu verstehen. Trotzdem wird der "Vertrag von Lissabon" mit seinem staubtrockenen Beamtensprech bald Europa verändern. Zuvor müssen noch alle 27 EU-Staaten diesem Reformvertrag für die Union zustimmen. In Österreich wird der Nationalrat laut Plan am 9. April sein Ja dazu geben. Was bedeutet dieser Vertrag für die Zukunft der EU und Österreichs? Der Falter beantwortet die dreißig wichtigsten Fragen.

Ist das eine Verfassung für Europa?

Nein. Der Versuch, der EU eine für alle Länder gültige Verfassung zu geben, scheiterte 2005. Damals sagten die Franzosen "Non" und die Holländer "Nee". Anstatt eine neue Verfassung zu schreiben, wurden die wesentlichen Elemente der abgelehnten Verfassung nun in die beiden bestehenden Gründungsverträge

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