Rascher Prozess

Politik | Herwig G. Höller | aus FALTER 15/08 vom 09.04.2008

POLITIK Der Grazer Neostadträtin Susanne Winter blüht ein Prozess wegen Verhetzung. Die Reaktion: Sie spricht von unbegrenzten Bürgerkontakten und setzt auf große Ölgemälde.

Seit vergangener Woche steht es fest: Gegen Susanne Winter wird wegen Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung Anklage erhoben. Theoretisches Strafmaß: bis zu zwei Jahre, außerdem könnte sie dadurch ihr Mandat verlieren. Vor Prozessbeginn wird die FPÖ-Politikerin allerdings ihr Amt als Stadträtin noch antreten, denn Ende April tritt ein verändertes Statut der Stadt Graz in Kraft. Dieses erlaubt Politikern anders als bisher das Führen von Amtsgeschäften bis zu einer Verurteilung von mehr als einem Jahr und bis zu einer vollzogenen Amtsenthebungsprozedur. Momentan darf Winter bei vollen Bezügen nicht arbeiten. Umso bemühter versucht sie den Eindruck zu vermitteln, völlig ausgebucht zu sein. Auf die Frage nach einem längeren Interview erklärte sie vergangene Woche am Telefon: "Nein, das geht


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