Chinesisches Mauern

Manfred Nowak | Vorwort | aus FALTER 16/08 vom 16.04.2008

KOMMENTAR Zensur, Folter, Propaganda: China hat nur noch wenig Zeit, ein PR-Desaster bei den Olympischen Spielen abzuwenden.

Als ich Mitte der Neunzigerjahre im Auftrag der Internationalen Juristenkommission die Situation der Menschenrechte in Tibet untersuchte, ließ ich keinen Zweifel daran, dass die Tibeter ein Volk sind, dem das völkerrechtlich verbriefte Recht auf Selbstbestimmung zusteht. In demokratischen Vielvölkerstaaten bedeutet Selbstbestimmung, dass alle Völker ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung im Rahmen des Gesamtstaates durch selbstgewählte politische Organe weitgehend autonom bestimmen können. Falls der Gesamtstaat dieses Recht auf politische Selbstverwaltung missachtet und die kulturelle Identität seiner Völker durch gewaltsame Assimilierung, Kolonisierung, Zwangsumsiedlungen, Zerstörung religiöser oder kultureller Symbole und ähnliche Maßnahmen unterdrückt, kommt der Moment, in dem die interne Autonomie in ein Recht auf Sezession umschlägt.

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