Standpunkt

Bienvenu, Sarkozy

Politik | aus FALTER 27/08 vom 02.07.2008

Nicolas Sarkozy ist ein Versprechen, das er selbst nicht gehalten hat. Der Schwung, den der französische Präsident im Wahlkampf angekündigt hatte, ist auf den Gesellschaftsseiten der Yellow Press versiegt. Mit dem 1. Juli übernahm Frankreich nun die halbjährlich rotierende EU-Präsidentschaft von Slowenien. Auf der Agenda stehen die Reform der Agrarpolitik, ein Einwanderungsabkommen und eine "Mittelmeerunion". Wenn er im Herbst einen Lösungsvorschlag präsentiert, der die steigenden Energiekosten durch Investitionen in Atomstrom abfangen will, wird er sich zumindest in Österreich, wo Zwentendorf zum Córdoba der Bürgerbewegten mystifiziert wird, keine Freunde machen. Sei's drum. Denn Europa darf sich auf ihn freuen. Nicht nur, weil er von seiner deutschen Kollegin Angela Merkel gelernt hat, dass sich europäische Erfolge in innenpolitisches Kleingeld ummünzen lassen. Sondern weil mit der deutsch-französischen Achse de facto bereits jenes Kerneuropa existiert, das sonst nur als politische Idee herumgeistert. Gemeinsam entwickeln diese beiden seit der Gründung der Union jene Zugkraft, die Europa um zwei Schritte vorwärtsbringt (bevor es wieder von selbst einen Schritt zurücksetzt). Unter ihrem Vorsitz wird Europas Fahrtwind erst spürbar. Deshalb sollte man das europäische Versprechen Sarkozy zumindest willkommen heißen. S. A.


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