Kommentar - Was die SPÖ falsch gemacht hat

Nicht jede große Koalition wird automatisch abgewählt

Falter Welt | Josef Kalina | aus FALTER 40/08 vom 01.10.2008

Vollbeschäftigung, Wirtschaftswachstum, Rekorde in Export und Fremdenverkehr – und die Regierung wird krachend abgewählt. Spinnen die Österreicher? Ja und nein. Ja, wenn man den Haider-Zuwachs erleben muss. Der Mann war dreimal weg und viermal wieder da und hat seine eigene Partei zweimal in den Abgrund gejagt. Welche Typen werden im Sog des BZÖ ins Parlament kommen? Nein, wenn man versteht, dass hier ein Politikstil abgewählt wurde. Gut, niemand hat Alfred Gusenbauer gezwungen, die von Schüssel als Regierungsübereinkommen getarnte Kapitulationserklärung zu besiegeln. Aber dessen nicht genug, hat die Schüssel-Plassnik-Bartenstein-Partie nichts anders im Sinn gehabt als Rache. Rache am als „nicht satisfaktionsfähig“ eingeschätzten Gusenbauer, Rache an der SPÖ, die „populistisch und verantwortungslos“ sein musste, hätte sie doch anders die sich auf höhere Ordnung berufenden Verantwortungsträger der ÖVP niemals auf Platz zwei verdrängen können. Und der Willi machte mit und rief, berauscht von schlechten Umfragewerten für die SPÖ, sein „Es reicht!“. Gefragt ist jetzt ein neuer Geist des Regierens. Denn es ist nicht gottgewollt, dass jede Regierung automatisch abgewählt wird. Bei der Konkurrenz von blauen Brüllern und orangen Psychos schon gar nicht. Die sollten doch durch solide, konstruktive Arbeit in die Schranken zu weisen sein. F


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