Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 43/08 vom 22.10.2008

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter

Strategien zur Glücksvermeidung

Wie das Thema des steirischen herbst heuer laute, fragte die Grüne Ingrid Lechner-Sonnek die Landtagsabgeordneten - ratlose Gesichter, selten ist es in ihren Reihen so still. Einer wusste es dann doch: "Strategien zur Unglücksvermeidung". Lebhafter wurde die Debatte erst, als es um Proporz und Bedarfszuweisungen ging: Die Steiermark ist das einzige Bundesland, in dem Rote und Schwarze die Steuermittel aus dem Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern unkontrolliert auf "ihre" Bürgermeister verteilen dürfen. Besonders bedacht werden Gemeinden, die bei der nächsten Wahl die Farbe wechseln könnten. "Das sind so genannte Hoffungsgemeinden", ruft ein Abgeordneter launig dazwischen und erntet allgemeines Gelächter. Mehr als 100 Millionen Euro ist der Topf an Bedarfszuweisungen jedes Jahr schwer, noch immer gibt es keine objektiven Kriterien für die Vergabe. Auch Förderungen sollten nach dem Fall Herberstein transparenter gestaltet werden. Seither wird an einer Datenbank gebastelt, mit dem Resultat, dass in der Zwischenzeit gar nicht kontrolliert wird. Bei solchen Dingen herrscht zwischen Roten und Schwarzen im Land meist Eintracht. Vor den Kulissen werden Kämpfe ausgetragen und Schützenhöfer warnt den Bund bei den laufenden Verhandlungen vor einer "Koalition der Verlierer". Gleichzeitig verhindert die ÖVP die Abschaffung des Proporzes in der Steiermark und zementiert so SPÖ und ÖVP in der Landesregierung ein - zu groß ist die Angst vor dem Machtverlust. Soweit, so schlecht, bloß: Zum Lachen ist das eigentlich nicht. Und bereits jetzt ist abzusehen, dass nach der nächsten Wahl wieder dicke rotschwarze Tränen fließen.


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