Kommentar

Das Konjunkturpaket: große Tafel, kleine Brötchen

Integration

Falter & Meinung | Markus Marterbauer | aus FALTER 44/08 vom 29.10.2008

Eine Feuerwehraktion jagt derzeit die andere. Dem 100 Milliarden Euro schweren Hilfspaket für die Banken folgt nun ein Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wegen der Finanzkrise drohenden Rezession.

Doch welch ein Unterschied in den Dimensionen: Für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit steht gerade eine zusätzliche Milliarde Euro an Krediten und Haftungen für mittelständische Unternehmen zur Verfügung. Das ist zur Absicherung der Unternehmen vernünftig, wird aber kaum ein nennenswertes Volumen an zusätzlichen Investitionen und Arbeitsplätzen auslösen. Dazu kommen 250 Millionen Euro pro Jahr für das Vorziehen von Projekten im Schienen- und Straßenbau, vor allem die Sanierung von Bahnhöfen. Eher kontraproduktiv ist die höhere Bausparförderung, die wohl primär als eine weitere Hilfe für die Banken zu verstehen ist.

Während die Bundesregierung bei den Finanzinstituten ganz groß anrichtet, bäckt sie beim Konjunkturpaket die kleinstmöglichen Brötchen. Man bekommt den Eindruck,


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