Neue Usancen

Politik | aus FALTER 45/08 vom 05.11.2008

Der Schwenk der SPÖ bei der Wahl des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf

Bericht: Nina Horaczek

Die politische Geografie in diesem Land stimmt auch im Nationalrat“, freut sich der SPÖ-Klubchef: „Am alleräußersten rechten Rand sitzt in dieser Legislaturperiode die freiheitliche Fraktion – dort, wohin sie gehört.“ Das war 1996. Damals weigerte sich die SPÖ unter der Führung von Klubobmann Peter Kostelka, den FPÖ-Abgeordneten Herbert Haupt zum dritten Nationalratspräsidenten zu wählen. Haupt habe sich nicht ausreichend von Haiders Rede in Krumpendorf distanziert. Haider dankte damals Waffen-SS-Veteranen, „dass es noch anständige Menschen gibt, die einen Charakter haben und (..) ihrer Überzeugung bis heute treu geblieben sind“. Ein „missglücktes historisches Zitat“ sagte Haupt.

Zwölf Jahre später hat sich die „politische Geografie“ im Parlament geändert. Im neu angelobten Nationalrat sitzen die Freiheitlichen jetzt mitte-rechts, die Sitzplätze der

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