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Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 48/08 vom 26.11.2008

Reißt die Mauern nieder!

Ab dem Jahr 2011 stehen wir mit dem Rücken zur Wand", prophezeite VP-Finanzlandesrat Christian Buchmann soeben in seiner Budgetrede. Schon im vergangenen Jahr meinte er: "Wir fahren das Budget sehenden Auges gegen die Wand." Offenbar sah er es in der Zwischenzeit nicht als seine Aufgabe, den Crash abzuwenden. Derzeit kann das Land noch Liegenschaften verhökern und teuer zurückmieten, doch 2011 ist Schluss damit. Dann gibt es nichts mehr zu verkaufen und nichts mehr zu beschönigen. So hässlich wie in Trieben wird es aber nicht werden. Dort hat jeder Einwohner rund 7850 Euro Schulden, da kann die Steiermark mit 1170 Euro nicht mithalten. Man muss also nicht fürchten, dass die Landesregierung durch einen Regierungskommissär abgelöst wird. Zumindest einen neuen Finanzlandesrat hätte sich die Steiermark aber verdient. Einen, der über die Legislaturperiode hinaus denkt und zu seinem Budget steht und nicht mit dem Rücken zur Wand.

In diese Position haben rote Ortskaiser auch Trieben manövriert. Der Schuldenstand der Stadt beträgt bis zu 30 Millionen Euro. Das Land hat zugesehen, obwohl schon 1995 Vorwürfe laut wurden. Als nun die große Koalition im Bund besiegelt wurde, meinte VP-Klubobmann Christopher Drexler, diese sei "ein Konstruktionsfehler". Blickt man in die Steiermark, kann man zustimmen, hier können rote und schwarze Gemeindereferenten freihändig Gelder an ihre Bürgermeister verteilen und diese auch noch selbst kontrollieren. An dem System wird trotz des Treibens in Trieben nicht gerüttelt, da haben die Landesregierer ein Brett vor dem Kopf. Wenn man dann noch mit dem Rücken zur Wand steht, wird es wirklich eng.

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter


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