Stimulierende Zeiten

Politik | aus FALTER 49/08 vom 03.12.2008

Was ist eigentlich ein gutes Konjunkturprogramm? Eines, das schnell wirkt und auch lange nützt

Analyse: Robert Misik

Es ist, als hätte die Welt den Schalter umgelegt: Kaum mehr als einen historischen Augenblick brauchten die Regierungen in den vergangenen Wochen, um von der jahrzehntelang herrschenden neoliberalen Doktrin auf Neokeynesianismus umzuschwenken. Überall werden Konjunkturprogramme aufgelegt, die die Wirtschaft stimulieren sollen. „Stimulating Times“, titelt das US-Magazin Time.

So stellt sich längst nicht mehr die Frage: Sollen Konjunkturprogramme aufgelegt werden? Sondern: Was ist ein gutes, was ist ein ausreichendes Konjunkturprogramm?

Noch immer ist der „New Deal“ des legendären US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt historisches Vorbild für ein staatliches Investitionsfeuerwerk. Nachdem Roosevelt 1933 ins Amt kam, stärkte er die Gewerkschaften, was in höheren Löhnen resultierte, führte Renten- und Arbeitslosenversicherung ein, baute Schulen, Tausende von Krankenhäusern,

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