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Steiermark | aus FALTER 50/08 vom 10.12.2008

Der Revitalisierungsfonds sollte aufgrund der tristen Situation im Landesbudget abgeschafft werden. Mit den einst fünf Millionen Euro pro Jahr wurden denkmalgeschützte Kapellen und Schlösser erhalten. Nach massiver Kritik von Architekten, Wirtschaftskammer und Kirche lenkt der zuständige Landesrat Hans Seitinger (VP) nun ein. Künftig wird es drei Millionen an Darlehen aus dem Wohnbauressort für den Revitalisierungsfonds geben. Seitinger will, dass Kulturlandesrat Kurt Flecker (SP) die direkten Förderungen in der Höhe von 1,5 Millionen übernimmt, diese müssen nämlich im Unterschied zu den Darlehen nicht zurückbezahlt werden.

Eine 15-Prozent-Sperre kündigte die schwarz-grüne Stadtregierung für Vereine an. Demnach würde erst im September 2009 entschieden, ob die Vereine nur 85 Prozent der zugesagten Förderungen bekommen. Keine neue Idee, auch unter SPÖ und ÖVP war dies üblich. Nachdem verschiedene Einrichtungen protestierten, lenken nun die Grünen ein: „Wir wollen bei Sozial-, Frauenvereinen und der Sozialhilfe Ausnahmen machen, es hängt nur von der Zustimmung der ÖVP ab“, so eine Sprecherin.

Das Bad Eggenberg wird, statt wie ursprünglich berechnet 31, nun 44 Millionen Euro kosten, darin enthalten ist auch eine Kostensteigerung von zehn Millionen für das Sportbecken. Eine Zusage von Bund und Land, jeweils einen Teil der Kosten für das Sportbad zu übernehmen, gilt nur für den ursprünglichen Betrag. Nun hat die Stadtregierung beschlossen, das Projekt trotzdem zu starten, mit dem Risiko, dass die schwer verschuldete Stadt auf den Mehrkosten sitzen bleibt.

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Belehrungen erteilte die Ordnungswache, seit sie am 1. Jänner 2008 aus der Taufe gehoben wurde. Die Magistratsbeamten haben 2368 Hundehalter zurechtgewiesen, deren Vierbeiner unbeleint waren, und verzeichneten 4463 Verstöße gegen die Grünanlagenverordnung. Die Ordnungswächter achten auch darauf, dass keine Tauben gefüttert und am Hauptplatz kein Alkohol getrunken wird – außer im Advent, versteht sich.


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