Wertungskolumne

Dolm der Woche: Eva Glawischnig

Politik | aus FALTER 51/08 vom 17.12.2008

Dass sich etwas ändern muss sowohl bei den Grünen als auch in der EU, das weiß Eva Glawischnig. Was genau, aber nicht. Warum also nicht einfach den Lissabon-Vertrag für „tot“ erklären? Der Streit mit Johannes Voggenhuber, den sie gemeinsam mit dem Vertrag begraben wollte, wurde dadurch erst recht entfacht. Nicht nur hat der EU-Parlamentarier federführend daran mitgeschrieben. Dass Brüssel ohne Lissabon nicht vom Fleck kommt, ist schlicht unumstritten. Also ist Lissabon am nächsten Tag doch „wiederbelebbar“. Die grüne Neo-Obfrau steht vor einem strategischen und einem inhaltlichen Dilemma. Ihre Versuche, die Partei für eine kluge EU-Diskussion zu öffnen, scheiterten kläglich. Weil ihre Kritik bislang nichts Kluges hat, droht sie die Grünen im populistischen Anti-EU-Eck zu isolieren.


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