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Steiermark | aus FALTER 51/08 vom 17.12.2008

Der Rechnungshofdirektor fordert eine Sondermilliarde für das Krisen-Opfer Graz. Doch was damit anfangen?

Bericht: Donja Noormfidi, Gerlinde Pölsler

Derzeit werden Milliardenhilfspakete für Wirtschaft und Banken geschnürt, warum also sollte der Bund nicht auch der schwer verschuldeten Stadt Graz mit einer Milliarde aushelfen? Das dachte sich Rechnungshofdirektor Günter Riegler und forderte prompt eine Sondermilliarde vom Bund: „Die Stadt ist auch der Staat, sie ist ja nichts anderes. Graz ist ebenfalls ein Opfer der Wirtschaftskrise.“ Außerdem sei Graz aufgrund seiner geopolitischen Lage und der EU-Osterweiterung ein Sonderfall: „Die Stadt konnte nur durch die in den letzten Jahren getätigten Infrastrukturmaßnahmen wettbewerbsfähig werden.“ Nun könne sie den laufenden Betrieb nicht mehr aus eigener Kraft leisten, deshalb „ist schon aus Professionalitätsgründen zu fordern, dass der Bund uns eine ausgeglichene Haushaltsführung ermöglicht“.

Graz könnte mit der Sondermilliarde


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