Kolumne

Europa macht es sich zu leicht, wenn es nur auf Obama hofft

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 04/09 vom 21.01.2009

Es gibt kaum einen Kommentator, der in diesen Tagen nicht dem neuen US-Präsidenten viel Glück gewünscht und gleichzeitig die bevorstehende Enttäuschung vorausgesagt hätte, die sich angesichts der universellen Erwartungen unvermeidlich einstellen würde. Vermutlich zu Recht. Die Frage ist freilich, wer zuerst Grund zur Enttäuschung haben wird: die europäischen Partner, die sich von Obama einen grundlegenden Wandel der amerikanischen Politik erwarten, oder Obama selbst, der die Unterstützung der Europäer braucht, um die angekündigte Wende auch tatsächlich umzusetzen.

Ein zentrales Versprechen Barack Obamas ist die rasche Schließung des Gefangenenlagers von Guantanamo. Nichts versinnbildlicht die Exzesse von Bushs undifferenziertem "Krieg gegen den Terror" deutlicher als Guantanamo: die Missachtung der Menschenrechte, internationaler Konventionen und US-Rechts bis hin zur verdeckten Wiedereinführung der Folter. Die Schließung des Lagers könnte zum symbolischen Schlussstrich unter


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