Breitseite für die EU: Demokratie-Defizite, perverse Budgetpolitik

Steiermark | aus FALTER 08/09 vom 18.02.2009

"Das Auseinanderfallen ist eine reale Möglichkeit auch für die Europäische Union. (...) Die ersten Mitgliedstaaten, die sich abtrennen würden, würden wahrscheinlich nicht die armen peripheren Länder im Süden und Osten Europas sein, sondern eher wohlhabende Länder im Norden und Nordwesten." Max Haller beschränkt sich in seinem 500-Seiten-Werk "Die Europäische Integration als Elitenprozess. Das Ende eines Traums?", das nach seiner englischen Erstpublikation bei Routledge nun auch auf Deutsch vorliegt, aber nicht auf düstere Prognosen. Dennoch: Auch ein halbes Jahrhundert europäischer Integration habe nicht zu einer positiveren Einstellung zu diesem Projekt und zur EU geführt, konstatiert Haller. Die Kluft zwischen den einschlägig engagierten Eliten und der Bevölkerung sei gewachsen und bei EU-Volksabstimmungen sinke die Zustimmung stets mit der Wahlbeteiligung. Eine Breitseite gibt es auch für demokratische Defizite: Man könne, so Haller, im Europäischen Parlament kaum von


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