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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 09/09 vom 25.02.2009

Arnold Schwarzenegger, Gouverneur von Kalifornien, versprach, Kalifornien aus der Finanzmisere zu führen, ohne die Steuern zu erhöhen. Doch das Haushaltsloch von 42 Milliarden Euro veranlasste ihn zum Schwenk. Angeblich konnten Arbeiter nicht mehr bezahlt werden, Krankenhäuser mussten schließen. Nun werden die Steuern im Ausmaß von 12,5 Milliarden Dollar erhöht. Die LA Times zitierte Schwarzenegger-Gegner Ted Costa mit dem markigen Satz: „Es gibt da ein Dorf in Österreich, das seinen Idioten jederzeit zurückhaben kann.“

Der Geiselnehmer von St. Marein war keiner. Ein 55-jähriger Mann hatte zwanzig Stunden lang behauptet, eine Autostopperin in seiner Gewalt zu haben. Als die Polizei die Wohnung stürmte, war der Mann alleine. Sicherheitsdirektor Josef Klamminger räumte Fehler ein: So erhielt die Verhandlungsgruppe Briefe, die der Geiselnehmer an verschiedene Stellen geschickt hatte, erst in den späten Abendstunden, als der Kontakt zum Geiselnehmer längst abgebrochen war.

Ein zweites Konjunkturpaket in der Höhe von 160 Millionen Euro will die steirische SPÖ schnüren. Darin verpacken will sie Bauprojekte, wie den Ausbau der Straße nach Weiz und den Grazer Südgürtel. Doch die ÖVP erteilt eine Absage. Aufgrund der Krise muss das Land damit rechnen, dass es in den nächsten beiden Jahren um mehr als 300 Millionen Euro weniger Ertragsanteile bekommt.

5500

Arbeitsplätze soll das Konjunkturpaket des Bundes der Steiermark bringen. Wie kommt man auf diese Zahl? 200 Millionen ist das Paket schwer, das Geld soll vor allem in den Ausbau von Bahnhöfen gesteckt werden. Um auf 5500 Arbeitsplätze zu kommen, muss man freilich ein bisschen über den Daumen peilen und addieren. Vor Jahren hat das Institut für Höhere Studien berechnet, dass pro 100 Millionen Euro Investitionen in den Straßenbau rund 1300 Arbeitsplätze entstehen. Der Schienenbau bringt mehr Arbeitsplätze, dann rechnet man den ÖBB-Rahmenplan mit Investitionen von 70 Millionen dazu und fertig sind die 5500 Jobs.


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