Vor 20 Jahren im Falter

Wie wir wurden, was wir waren

Falter & Meinung | aus FALTER 15/09 vom 08.04.2009

Ein parlamentarischer Dialog über die Rolle der Justiz

Was heute das Blog ist, war früher die Zeitung. Diese Zeitung. In ihr publizierte der grüne Abgeordnete Peter Pilz vor 20 Jahren sein Lucona-Logbuch. Die Lucona war jenes Schiff, des Udo Proksch bei einem Versicherungsbetrug im Indischen Ozean sprengen ließ, wobei fünf Menschen zu Tode kamen. Führende sozialistische Politiker deckten ihn und verhinderten jahrelang einen Prozess. Einen interessanten Dialog führt Pilz im Ausschuss mit dem vormaligen Justizminister Harald Ofner (FPÖ), der über die Causa Lucona gesagt hatte, die Suppe sei zu dünn.

Er sagt wenig aus, stattdessen zitiert Pilz aus einer Rede, die Ofner vor Jahren im Parlament gehalten hatte: "Ein kleiner Ausflug ins Grundsätzliche, meine Damen und Herren. Das Grundsätzliche, das ist die Frage der, weisungsgebundenen Staatsanwälte'. In unserer Republik gibt es, wie überall sonst in Demokratien westlicher Prägung auch, unabhängige, unversetzliche, selbstverständlich


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