Seinesgleichen geschieht

Warum schwächt diese Regierung systematisch die Qualitätspublizistik?

Der Kommentar des Chefredakteurs

Falter & Meinung | Armin Thurnher | aus FALTER 17/09 vom 22.04.2009

Was war die Sorge all jener, die den ORF retten wollen? Dass die Regierung ein Pfuschgesetz durchbringt, das den alleinigen Zweck hat, den ORF-Generaldirektor sofort abzusetzen und durch einen anderen zu ersetzen. Seit der Regierungsentwurf für ein ORF-Gesetz vorliegt, ist diese Befürchtung Gewissheit.

Der einzige sichtbare Zeck des ORF-Gesetzes ist genau dieser. Das ist ein Skandal, und zwar der Art und Weise wegen, in der das geschieht. Es ist offensichtlich, dass die Regierung nicht über die strukturellen Probleme des ORF besorgt oder um dessen inhaltliche Defizite bekümmert ist. Sie ist erbost über die politische Unabhängigkeit, die der ORF unter jenem Kabinett gezeigt hat, dessen Name aus den Geschichtsbüchern gestrichen und durch "zwischen Schüssel und Faymann" ersetzt wurde. Diese Unabhängigkeit will die Regierung "äh weg", wie man das auf dem Niveau unserer Innenpolitik zu formulieren pflegt.

Die Regierung plant nicht nur das. Sie plant noch ein paar weitere Unsinnigkeiten.


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