Kommentar

Die unpolitische Kulturpolitik von Ministerin Claudia Schmied

Budget

Falter & Meinung | Matthias Dusini | aus FALTER 18/09 vom 29.04.2009

Letzte Woche präsentierte Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) das Budget für 2009 und 2010. Eigentlich durfte sie dabei mit Applaus in der Kulturszene rechnen, konnte sie doch eine Erhöhung des Budgets um 32,7 Millionen Euro für dieses Jahr und um 16,8 fürs nächste ankündigen. Die Basisabgeltung für die Bundesmuseen plus Nationalbibliothek wurde um 8,5 Millionen angehoben, für die Bundestheater gibt es 3,5 Millionen Euro mehr.

Der Jubel war leise. Im Plus für 2009 sind die Subventionen für Linz09 und das Haydnjahr enthalten. Die Filmförderung stagniert, und die Gelder für den Mittelbau - etwa für das Filmmuseum oder das Forum Stadtpark Graz - sind sogar rückläufig. Allein die Personalkosten im Ministerium steigen um zwölf Millionen, da einige Abteilungen von der Bildungssektion in die Kultur wandern. Ein weiteres "aber" trübt das Budgetplus: In dem sogenannten "Finanzrahmen", der die geschätzten Einnahmen- und Ausgaben der nächsten fünf Jahre bemisst, ist ein Sinken des Kulturbudgets vorgesehen.

Die Bevorzugung von Wiener Philharmonikern, Salzburger Festspielen und Museen ließ sich bei Schmieds Vorgängerin, Ministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP), noch als Ausdruck eines konservativen Kulturbegriffs werten. Der Sparstift von Kunststaatssekretär Franz Morak (ÖVP) wurde als Gängelung unliebsamer Kulturinitiativen interpretiert.

Die Kulturpolitik der vorrangig mit Schulpolitik beschäftigten Sozialdemokratin Schmied wird als unpolitischer Förderpragmatismus verkauft. Die Schmerzen bleiben dieselben: Wer nicht Bundestheater oder Bundesmuseum heißt, muss ab 2010 mit weniger Geld rechnen.


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