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Politik | aus FALTER 23/09 vom 03.06.2009

Warum haben die Deutschen keine FPÖ, Herr Geden?

Nationalratspräsident Martin Graf beleidigt den Präsidenten der Kultusgemeinde, Heinz-Christian Strache fuchtelt mit dem Kreuz, seine Fans machen den Hitlergruß. Wieso schafft es so eine Partei bei uns ins Parlament und in Deutschland nicht? Der Politologe Oliver Geden, Mitarbeiter an der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, hat den Rechtspopulismus in Europa erforscht.

Herr Geden, warum schaffen es die Deutschen, ihre Rechtsextremisten vom Bundestag fernzuhalten?

Bei uns sind die Rechtspopulisten näher am gewalttätigen Milieu, sie schaffen es daher nicht, in die breite Gesellschaft einzubrechen.

Strache robbte mit Neonazis im Unterholz. Eine Jugendtorheit, wie er sagte.

In Deutschland wäre man damit weg. Keine Partei würde so einen an die Spitze kommen lassen. Dort, wo die NPD in die Landtage gewählt wurde, hat man die Geschäftsordnung geändert, damit die Extremisten aus den Präsidien verbannt werden.

Macht man sie damit nicht erst recht zu Märtyrern?

Die Gefahr besteht. Aber in Deutschland lässt man die Rechten auch zunehmend auflaufen, indem man sich nicht mehr über sie empört.

Sie führten für Ihre Studien erstaunlich offene Interviews mit FPÖ-Politikern.

Ich sprach mit Hardlinern, aber auch mit Glücksrittern, etwa dem ehemaligen Staatssekretär Eduard Mainoni. Er sagte, dass die FPÖ die Ausländerkarte nur deshalb spielt, weil man so die Bevölkerung verunsichern und zu den Wahlen locken kann. Man ist an keiner Lösung interessiert, sondern will das Problem am Köcheln halten. Ich war über diese Offenheit sehr überrascht.

Stehen wir in Europa allein da?

Nein. Längst totgesagte Rechtsparteien vernetzen sich. Sie alle thematisieren die vermeintliche Islamisierung und das Minarett. Damit haben sie einen gemeinsamen Feind von außen und kommen sich mit ihren Nationalismen nicht in die Quere.

Interview: Florian KLenk


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