Stadt-Land

Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 23/09 vom 03.06.2009

Den Hitlergruß, den einige FPÖ-Anhänger bei deren Kundgebung am Grazer Hauptplatz zeigten, bezeichnete Stadtobfrau Susanne Winter als "schrecklich Vergangenes" und "durch nichts zu entschuldigen". Dass einer der Deutenden ein Shirt der blauen Jugendorganisation RFJ trug, heiße aber gar nichts; das könne jeder kaufen. Weder sie noch Landesobmann Gerhard Kurzmann würden den Burschen kennen. Auch der steirische RFJ-Chef Hannes Amesbauer erklärt: "Er ist kein Mitglied bei uns und uns gänzlich unbekannt." Unterdessen erhielt ÖH-Kulturreferent Michael Sladek, der die Hitlergruß-Szenen fotografiert hatte, anonyme Anrufe: "Ich weiß, wer und wo du bist" und "Heil Hitler".

Umweltzonen sind im schwarz-grünen Regierungsübereinkommen in Graz festgeschrieben: Stark luftverschmutzende Autos sollen aus der Stadt verbannt werden. VP-Umweltminister Nikolaus Berlakovich soll den Umweltzonen per Gesetzesentwurf noch im Juni grünes Licht geben. Für Umweltlandesrat Manfred Wegscheider ist klar, dass "wir nur von Graz reden", der grünen Vizebürgermeisterin Lisa Rücker schwebt Größeres vor.

Die Grazer Sozialen - so nennt sich die Stadt-SPÖ neuerdings - wollen mit mehr Demokratie gegen Politikverdrossenheit und Rechtsextremismus vorgehen. Auf ihrer Wunschliste: Bürgerbefragungen oder eine "BürgerInnenstunde" im Gemeinderat, in der vor allem junge Leute den Stadtregierern Fragen stellen können. SP-Chef Wolfgang Riedler will auch die Gemeinderatssitzungen im Internet übertragen lassen, um die Diskussionskultur zu heben. Dagegen spricht, dass man die Parlamentsdebatten längst online verfolgen kann.

810

Kinderbetreuungsplätze fehlen in Graz, 480 in Kindergärten und 330 in Krippen. VP-Stadtrat Detlev Eisel-Eiselsberg will sich aber nicht treiben lassen: Es gebe nur vereinzelt Beschwerden von Eltern, also könne der Druck nicht so groß sein. Die Nummer von Stadtrat Eisel-Eiselsberg lautet übrigens 0316/872-8020, seine E-Mail-Adresse: stadtrat.eisel-eiselsberg@stadt.graz.at.


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