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Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 24/09 vom 10.06.2009

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter

Auf einer Nicht-Linie

Mit einer Nicht-Linie könne man keine Wahl gewinnen, schimpfte Landeshauptmann Franz Voves angesichts der SPÖ-Schlappe bei den EU-Wahlen. Die Bundespartei habe eine "Ja-Aber-Politik" verfolgt - von der Volksabstimmung zu EU-Verträgen bis zum Türkeibeitritt. Voves deponierte auch eine Nachricht an Kanzler Werner Faymann: "Jeder Politiker, der sich einem Medium anbiedert, gefährdet die Demokratie." Der Landeshauptmann zeigte sich "enttäuscht" vom Parteichef, weil dieser sein Wirtschaftspapier verworfen habe, und postulierte einmal mehr eine Vermögenssteuer und den "Weg der sozialen Gerechtigkeit" als neue Linie.

Mit der Kritik an der Parteispitze kann man Voves Recht geben, leider gibt es ein paar Haken: In der Steiermark hat die SPÖ noch um zwei Prozent mehr verloren als im Bundesschnitt. Die Kündigung von 300 AT&S-Mitarbeitern in Leoben durch den ehemaligen SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch hat ihren Teil dazu beigetragen. Doch auch die Steirer-SPÖ kennt sich mit "Ja-Aber-Politik" aus: Vermögenssteuer ja, aber die Partei parkt ihr Vermögen steuerschonend in einer Stiftung. Ja, wir lassen ein Gutachten zur Stiftungs-Causa erstellen, aber dieses verwirrt mehr, als es aufklärt.

Voves hegt Hoffnung, SP-Wähler in den einst roten Hochburgen hätten Hans-Peter Martin gewählt, der wird bei der Landtagswahl 2010 wohl keine Rolle spielen. Im Gegensatz zu den Rechten, die auch jene SPÖ-Wähler mobilisieren könnten, die diesmal zu Hause geblieben sind. Voves sollte das nicht vergessen und beginnen, die eigenen Linien klar zu zeichnen. Sonst könnte er schon in eineinhalb Jahren Nicht-Landeshauptmann sein.


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