Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 29/09 vom 15.07.2009

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter

Bad Aussee ist überall

Die Politik begibt sich in die Sommerpause, Fernreisen sind in Krisenzeiten abgesagt. Kein steirischer Politiker wagt sich weit über die Grenzen Österreichs hinaus. Allerdings hatte der Landtag zuletzt keine Skrupel, die Chirurgiereform in die Wüste zu schicken. Bad Aussee und Mürzzuschlag behalten ihre Chirurgien, obwohl sich Rechnungshof und Experten dagegen aussprechen. Das wird teuer und birgt Gefahren: Viele Operationen werden in Bad Aussee nur ein Mal im Jahr durchgeführt. Die SPÖ hatte vor der Landtagswahl versprochen, die Standorte zu erhalten, und wollte sie nachher doch schließen. Da witterte die ÖVP ihre Chance und stimmte wider besseres Wissen gegen die nötige Reform.

Distanz gewinnen will die SPÖ über den Sommer auch zu ihrer Stiftung. Die ÖVP wittert offenbar einen neuen Fall Herberstein, auch wenn der Vergleich hinkt. Bei Herberstein ermöglichten Versäumnisse der Politik, dass sich Dritte auf Kosten der Steuerzahler bereicherten – als Konsequenz verlor Waltraud Klasnic die Wahlen. Bei der SPÖ-Stiftung geht es bisher vor allem um ein Glaubwürdigkeitsproblem. Als Lehre aus Herberstein sollte übrigens eine Förderdatenbank für mehr Transparenz sorgen. Doch ein Jahr nach Ende des Herberstein-Prozesses erhält die Opposition gleich wenig Informationen wie eh und je.

Anlässlich der Stiftungsdebatte beschloss der Landtag nun transparente Parteienfinanzen, über den Sommer will man sich einigen. Doch denkt man an das fehlende Format der Landesregierer, die Chirurgiereform und Herberstein, drängt sich ein Verdacht auf: Führen in der Steiermark am Ende alle Wege nach Bad Aussee?


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