Sozial sind wir dann wieder später

Falter & Meinung | aus FALTER 32/09 vom 05.08.2009

Alles Geld nur für die Wirtschaft: Die SPÖ verrät ihre Wurzeln, die ÖVP weiß nicht, was christlich-sozial bedeutet

Kommentar: Julia Ortner

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Wer wirklich will, findet Arbeit. Wer auf Geld vom Staat angewiesen ist, soll es zumindest nicht so angenehm haben.

Diese Grundhaltung zieht sich nicht nur durch die konservative Reichshälfte, sie bestimmt die heimische Politik. Gerade jetzt, in Zeiten der Krise, fürchten die Schwarzen in der großen Koalition, mit einer bedarfsorientierten Mindestsicherung Sozialschmarotzer zu züchten. Das führt dazu, dass von einem wegweisenden sozialpolitischen Vorhaben so gut wie nichts mehr übriggeblieben ist. Statt einer richtigen Mindestsicherung gibt es nur eine unzulängliche Reform der Sozialhilfe. Ein schäbiger Kompromiss, der gerade jenen nicht helfen kann, die in die Armut abzurutschen drohen (siehe S. 12).

Das für Herbst 2010 angekündigte Modell, 733 Euro monatlich, soll nur zwölf statt 14 Mal ausgezahlt


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