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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 33/09 vom 12.08.2009

Bei einer FPÖ-Kundgebung am 22. Mai am Grazer Hauptplatz erhoben einige junge Männer mehrmals die Hand zum Hitlergruß. Dem Falter, der Zeuge des Vorfalls war, wurden im Nachhinein von mehreren Seiten Fotos und Videos zur Verfügung gestellt, welche die Ereignisse dokumentierten (Falter 22/09). Laut Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) wurden nun zwei Personen ausgeforscht und wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn, bedroht mit Freiheitsstrafen von einem bis zu zehn Jahren, angezeigt. Die Ermittlungen laufen.

Die steirischen Grünen sind für die Landtagswahlen 2009 nicht eben gut aufgestellt: Werner Kogler sitzt eigentlich im Parlament, gibt aber nebenbei den Landessprecher. Klubobfrau Ingrid Lechner-Sonnek ist zwar kompetent, hat aber schon bei den letzten Wahlen verloren, und der Obersteirer Lambert Schönleitner stimmte vor der Sommerpause gegen die Chirurgiereform und stieß seine Parteikollegen damit vor den Kopf. Ein Spitzenkandidat ist nicht in Sicht. Unterdessen versuchte Kogler die Linie für die Wahlen vorzugeben, die sinngemäß so lautet: Die FPÖ sei „rechtsextrem“, Grün die einzige Alternative zu Blaubraun.

Das ECE-Einkaufszentrum am Bahnhof hat den Segen des Landes bekommen. Die Stadt Graz hat den umstrittenen Bebauungsplan bereits im Vorjahr beschlossen, nun kam auch das Okay vom Land. Das ECE-Projektmanagement jubelt, Bürgerinitiativen schäumen. Sie hoffen nun auf die größte Hürde, die bevorstehende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). „Diese wird wirklich entscheiden, ob das Einkaufszentrum kommt oder nicht“, sagt der zuständige Landesbeamte Peter Ebner. Laut seinen Schätzungen wird die UVP ab der Einreichung mindestens zwei Jahre dauern.

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Millionen Euro Verlust vermeldete der Autokonzern Magna mit Sitz in Graz in seiner Halbjahresbilanz 2009. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2008 erzielte Franz Stronachs Konzern noch Gewinne in Höhe von 421 Millionen Euro. Die Montage von Fahrzeugen brach um sechzig Prozent ein.


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