Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Lasst sie einmal irren

Steiermark | aus FALTER 34/09 vom 19.08.2009

Wir könnten hier festhalten, wir hätten es schon immer gewusst. Und wir könnten auf einen Kommentar (Falter 22/09) verweisen, der orakelte, dass die stramm zum Himmel gereckte Rechte eines Strache-Sympathisanten, der sich am Grazer Hauptplatz bei einer FPÖ-Veranstaltung auf die EU-Wahl einstimmte, wohl wieder einmal folgenlos bleiben würde. „Wiederbetätigung? Nein, Sonnenschutz! Man kann die rechten Zyniker jetzt schon abwiegeln hören.“ Aber, so geht’s einem, hier irrten wir. Steirische FPÖ-Vertreter distanzierten sich nämlich verbal nach Durchsicht der Fotos und Videos, die ein Student von den Szenen gemacht hatte.

Die überraschende Wende in diesem Fall kam von anderer Seite. Die Staatsanwaltschaft Graz verfügte die Einstellung des Verfahrens, weil die Tatbestandsmerkmale des Verbotsgesetzes nicht erfüllt seien. Besonders ärgerlich ist, wie die Behörde auf Nachfrage die Einstellung begründet (siehe Meldung links): Die Anzeige sei anonym erfolgt, sagt der Sprecher. Stimmt nicht, sagt der Student, der sich sogar persönlich zur Staatsanwaltschaft bemüht hatte. Die Polizei hätte nichts gesehen, sagt der Sprecher. Kein Wunder. Die war ja damit beschäftigt, linke Gegendemonstranten zu fixieren. Das Umfeld des Jugendlichen sei nicht einschlägig, sagt der Sprecher. Nun ist der Ring Freiheitlicher Jugend, mit deren Mitgliedern der Jugendliche „Hasta la vista Antifascista!“ brüllte, während er sich vor der Sonne schützte, freilich keine Nazibande. Aber auch nicht der Arbeitertischtennisverein. Die Geste, sagt der Sprecher schließlich, sei mehrdeutig, könnte „auch bei einem Konzert“ zu sehen sein. Hier hoffen wir wirklich, dass auch die Staatsanwaltschaft bisweilen irrt.


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