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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 35/09 vom 26.08.2009

Mit Koalitionsbruch drohte Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) den Grünen. Große Projekte müssten innerhalb eines Jahres umgesetzt werden, sonst werde er sich neue Mehrheiten suchen. Von Vizebürgermeisterin Lisa Rücker fordert Nagl mehr Entscheidungsgewalt. Diese sieht die Drohungen gelassen und spricht von einer Angstreaktion. Am Freitag kam es zur Aussprache. Bis Herbst 2010 sollen drei Großprojekte auf Schiene sein: die Energiewende, die Nahverkehrsdrehscheibe am Hauptbahnhof und die Strukturreform im „Haus Graz“.

Im Jahr 1999, als Wilhelm Höttl, vormals SS-Sturmbannführer und später vom Land Steiermark geehrt, starb, war die Aberkennung von Ehrenzeichen noch nicht möglich. Seit 2008 ist sie es. Können aber auch Tote ihre Ehrung verlieren? Nein, erklärt Michael Tiefengruber von der Protokollabteilung des Landes. Die Ehrung erlösche mit dem Tod, mit der Parteienstellung von Toten gäbe es ein unüberwindbares Problem. An Kandidaten bestünde kein Mangel: Wilhelm Danhofer war Gaustudentenführer, Wilhelm Herzog leitete das Propagandaamt der Grazer NSDAP, beide bekamen vom Land das Große Goldende.

Die umstrittene SPÖ-Stiftung werde nun aufgelöst, sagte Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) im ORF. Bisher war die Auflösung wegen vermeintlich hoher Kosten unsicher gewesen. Innerhalb der SPÖ hatte es Stimmen gegen die Einstellung der Stiftung gegeben. Darunter auch die vom bisherigen Stiftungsvorstand Peter Schachner-Blazizek. Dieser werde nun zurücktreten, so Voves. Ein Wiener Anwalt soll den Posten übernehmen.

Menschen leben in der Steiermark, so jüngste Zahlen der Landesstatistik. Damit hat das Bundesland einen historischen Bevölkerungshöchststand erreicht. Grund für den Bevölkerungsanstieg ist aber nicht die Geburtenbilanz – sie ist die schlechteste seit dem Zweiten Weltkrieg –, sondern die anhaltende Zuwanderung. Mit 6,3 Prozent immigrierten Mitbürgern, die meisten davon aus Deutschland, ist der Ausländeranteil österreichweit am zweitniedrigsten.


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