„Ich bin die Frau Oberkorrekt“

Politik | Gespräch: Matthias G. Bernold Florian Klenk | aus FALTER 38/09 vom 16.09.2009

Justizministerin Claudia Bandion-Ortner über die Weisungsaffäre, Zensurvorwürfe und die wahren Gründe, warum sie die Busspur benützen wollte

Claudia Bandion-Ortner ist guter Laune, den verpatzten Sommer hat sie überwunden, nun will sie das Mediengesetz reformieren und die Wirtschaftskompetenz der Justiz stärken. Fast wöchentlich geriet Bandion-Ortners Ministerium durch die Enthüllungen des Falter in die Schlagzeilen. Politiker, Polizisten, Richter – sie alle wurden mit merkwürdigen Begründungen der Weisungsabteilung vor öffentlichen Strafprozessen bewahrt, wie interne Dokumente zeigen. Die Enthüllungen alarmierten den Bundespräsidenten und die Richtervereinigung, die eine Abschaffung des Weisungsrechts forderten. Doch daran denkt die Justizministerin, die einst dasselbe forderte, nicht mehr.

Falter: Frau Justizministerin, seit Wochen veröffentlichen wir umstrittene Weisungen aus Ihrem Ressort. Welche Lehren ziehen Sie aus unserer Serie?

Claudia Bandion-Ortner: Die Fälle,

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