Herumdoktern am kranken System

Politik | Analyse: Kurt Langbein | aus FALTER 38/09 vom 16.09.2009

Sozialversicherung und Ärztekammer haben erstmals ein gemeinsames Maßnahmenpaket zur Sanierung der Kassenbudgets vorgelegt. Ein wichtiger Schritt, aber ein zu kleiner

Als Anfang des Jahres die Regierung den Hauptverband der Sozialversicherungsträger beauftragte, ein Sanierungskonzept für die maroden Kassenfinanzen zu erarbeiten, gab es wenig Anlass, auf mehr zu hoffen als auf die erbärmlichen Ansätze der vergangenen Jahre.

Der neue Vorsitzende des Hauptverbands, Hans Jörg Schelling, hatte davor zwar XXXLutz zum Marktführer in der Billigmöbelbranche gemacht, als Vizepräsident der Wirtschaftskammer und ÖVP-Politiker in St. Pölten war er jedoch nicht gerade als Radikalreformer in Erscheinung getreten. Und sein Verhandlungspartner, Ärztekammerboss Dieter Dorner, war in den letzten Jahren prägender Vertreter der zu Beton erstarrten Modernisierungsverweigerung der Standesvertretung der Mediziner.

Doch Schelling gelang es, die Erstarrung zu überwinden. Erstmals gab es ernsthafte Gespräche,


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