Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 39/09 vom 23.09.2009

Absteirern, jetzt!

Aufsteirern heißt das Fest, das am Wochenende die Grazer Innenstadt in einen Musikantenstadl verwandelte. Politiker von ÖVP und FPÖ waren allgegenwärtig, benannten Brücken um und schwelgten in Erzherzog-Johann-Zeiten. Im Vergleich dazu hielt sich Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) zurück, er hatte an diesem Tag andere Probleme. Im Rahmen seiner neuesten Personalentscheidungen hat er offenbar dem bisherigen Kulturlandesrat Kurt Flecker „sein Wort“ gegeben, wie Flecker sagt, dass dieser Landtagspräsident werde, ohne sich vorher die nötigen Mehrheiten zu sichern. Denn auch wenn es Usus ist, dass die stärkste Partei den Präsidenten vorschlägt, wird er formal vom Landtag gewählt. Auch den Posten des Landesamtsdirektors wollte Voves zunächst ohne Ausschreibung an Ex-Landesrat Helmut Hirt vergeben und lenkte erst ein, als sich abzeichnete, dass die KPÖ ihre Zustimmung zu Flecker von einer Ausschreibung abhängig machen wird.

Dass Posten freihändig vergeben werden, ist nicht neu, obwohl der Landeshauptmann bei seinem Antritt doch „Erneuerung“ versprochen hat. Absteirern – das wäre einmal etwas Neues. Manche steirischen Bräuche sind schon so angestaubt, dass sie endlich abgeschafft werden müssten. Zum Beispiel der Proporz, der besagt, dass jede Partei ab einer bestimmten Stärke einen Regierungssitz bekommt. Deshalb sind ÖVP und SPÖ in einer Zwangsehe aneinandergekettet und teilen sich die Posten im Land auf. Derjenige, der gerade nicht den Landeshauptmann stellt, verhindert, dass der Proporz abgeschafft wird, weil er um seine Macht bangt. Und so wird auch in der nächsten Legislaturperiode einfach weitergesteirert.

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter


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