Kommentar

Die Roten im Strategieabseits: Da hilft nur ein Expertenkreis

SPÖ

Falter & Meinung | Julia Ortner | aus FALTER 42/09 vom 14.10.2009

Verzweiflung, Existenzangst und ungeschickte Ablenkungsmanöver. So lässt sich die Strategie der SPÖ nach ihrer achten Wahlniederlage in Folge wohl am besten beschreiben. Hatte Werner Faymann zuerst noch einen „deutlicheren“ Kurs in der Ausländerpolitik zur roten Neupositionierung angekündigt, machte der Kanzler nun einen ähnlich durchdachten Vorschlag: Er wärmte seine alte Forderung nach nationalen Referenden über EU-Verträge auf. Faymann verlangte allen Ernstes eine Volksabstimmung, falls der EU-Vertrag von Lissabon noch an Tschechien scheitern sollte. Die falsche Idee zum falschen Zeitpunkt. Damit provoziert der SPÖ-Vorsitzende genauso wie beim Ausländerthema eine unnötige Debatte, die seinen Sozialdemokraten in ihrer Glaubwürdigkeit als offene, europäische Partei schadet und die roten Nöte in keiner Weise lindert. Die SPÖ kann sich gerade jetzt nur durch mutige Visionen profilieren – zur Umverteilung oder Bildungspolitik. Dabei sollte man sich all jene interessanten Forderungen hernehmen, die im roten Umfeld ohnehin existieren, und sie offen diskutieren. Wie es Josef Pröll einst mit seiner Perspektivengruppe vorgemacht hat, in der er schwarze Zukunftshoffnungen mit Experten Konzepte entwerfen ließ. Klar, deren Vorschläge sind bis heute größtenteils nicht in die Praxis umgesetzt worden – doch Pröll hat sein Ziel erreicht. Er kann sich als Vordenker darstellen, der diverse Reformen in der Schublade hat, die er Stück für Stück umzusetzen gedenkt, wie er gerne erzählt. Eine ähnliche Rolle könnte sich nun auch Werner Faymann verpassen: Lieber mit wilden roten Ideen einmal bei den Schwarzen anecken, als sich vor lauter Angst in die falschen Debatten werfen.


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