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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 42/09 vom 14.10.2009

Der Autoverkehr sorgt in Graz für dicke Luft, deshalb wollen SPÖ-Umweltlandesrat Manfred Wegscheider und die grüne Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker Umweltzonen einführen, in die alte Diesel-Stinker dann nicht hineinfahren dürfen. VP-Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder meinte allerdings zuletzt bei einem Symposion: „Ich bin gegen Restriktionen für den Autoverkehr.“ Die anwesenden Experten, wie Zukunftsforscher John Naisbitt und Ken Livingston, der als Bürgermeister von London die Citymaut eingeführt hat, glaubten freilich nicht an einen Sinneswandel ohne Restriktionen.

Die Autoindustrie und vor allem die Opel-Übernahme durch Magna sorgen nach wie vor für Aufregung bei europäischen Regierungsvertretern: Während russische Staatsmedien von einer ehebaldigen Finalisierung der Übernahme ausgingen, mehrten sich in der EU kritische Stimmen: Spanien boykottierte ein geplantes Treffen, Sand ins Getriebe streuten auch britische und belgische Regierungsvertreter, was zu Spekulationen über ein mögliches Scheitern in letzter Minute führte.

Christoph Klauser, ehemaliger SPÖ-Bürgermeister von Deutschlandsberg, Finanzlandesrat (1970–1991) und zweiter Landtagspräsident (1991–1996) ist am Sonntag im Alter von 85 Jahren gestorben. Seit seinem Rückzug aus der Landespolitik 1996 war es um den langjährigen steirischen SPÖ-Spitzenpolitiker ruhig geworden. Klauser hatte eine Generation von SPÖ-Politikern wie etwa Landtagspräsident Kurt Flecker mitgeprägt. In der steirischen SPÖ sah man Klauser stets auch als maßgeblichen Impulsgeber einer sozialdemokratischen Kulturpolitik.

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der insgesamt 56 steirischen Landtagsabgeordneten sind Frauen, Schlusslicht ist die ÖVP mit nur drei Frauen im Klub. Grünen-Chefin Ingrid Lechner-Sonnek fordert nun eine 50-Prozent-Quote im Landtag, bei Nichteinhaltung soll die Parteienförderung gekürzt werden. Die männlichen Klubchefs von SPÖ und ÖVP zeigen sich skeptisch: Da könnten ja auch Bauern oder Friseure kommen.


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