Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 45/09 vom 04.11.2009

Nachsitzen im Hörsaal

Seltsam, worüber in einer Stadt so gesprochen wird. Da übt zum Beispiel eine beachtliche Anzahl Studierender an den Grazer Universitäten seit zwei Wochen fundamentale Kritik am Bildungssystem. Und kein offizieller Vertreter der Stadt, die sich sonst bei jeder Gelegenheit mit ihren Bildungseinrichtungen brüstet, dem dieses Ereignis mehr als eine Fußnote wert gewesen wäre. Klar, Unis sind Bundessache. Dann aber bitte künftig auch schön ruhig bleiben, wenn es wieder mal etwas zu feiern gibt.

In Graz spricht man im Spätherbst – kurz vor der Budgetdeadline – traditionell lieber über Schulden. Auch beim Sondergemeinderat, den sich die Opposition gewünscht hatte, um mehr über die Sparpläne der schwarz-grünen Regierungskoalition für das „Haus Graz“ zu erfahren. Um acht Millionen jährlich geht es in den vorliegenden Plänen – im Wesentlichen gut überlegte Strukturbereinigungen sowie eine Ausgliederung der Abfallwirtschaft und des Kanalnetzes in die stadteigene Graz AG. Für die Regierung ist das ein „Leitprojekt“, für die linke Opposition so etwas wie ein neoliberaler Privatisierungsskandal, die Rechten pudeln sich einfach auf, können aber nicht sagen warum.

Was daraus zu lernen ist: Der Koalition aus ÖVP und Grünen geht es nicht so toll, wenn schon ein Sparprojekt als „Leitprojekt“ durchgeht. Die Grünen, bei denen das „Haus Graz“ intern eine veritable Krise ausgelöst hat, haben wirklich strukturellen Reformbedarf. Und die Tatsache, dass die „Grazer Sozialen“, die man einst SPÖ nannte, aus all dem keinerlei Profit zu schlagen in der Lage sind, zeugt von der traurigen Verzagtheit der Sozialdemokraten. Wie wär’s mit einer Nachhilfestunde in einem besetzten Hörsaal?

Thomas Wolkinger leitet die Redaktion des steirischen Falter


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