Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 46/09 vom 11.11.2009

Nichts im grünen Bereich

Die Grazer Grünen zankten vergangene Woche öffentlich, von lokalen Medien wurde das zum Putsch hochstilisiert, selbst die angeblichen Putschisten traf die Nachricht vom Putsch überraschend. Es ging um die „Neuordnung des Hauses Graz“, bei der Abfallwirtschaft und Kanal in die stadteigene Graz AG ausgegliedert werden sollen. Die Regierung sieht darin eine nötige Strukturreform, grüne Gegner befürchten, dass damit bloß die Macht der ÖVP gestärkt werde. Doch die meisten „Putschisten“ waren bei der Mitgliederversammlung gar nicht stimmberechtigt, die Mehrheit stimmte für die Reform. Alles im grünen Bereich?

Mitnichten: Die Grünen sind beschädigt und selbst schuld daran. Erstens weil anlässlich der Regierungsbildung festgelegt wurde, dass die Mitgliederversammlung bei der Neugestaltung des Hauses Graz mitbestimmen darf. Selbst grünintern ist das einigen zu viel Basisdemokratie, braucht doch das gewählte Führungsteam Entscheidungsspielraum. Zweitens schoss die Parteijugend scharf: „Hände falten, Goschen halten“, scheine das neue Motto der Grünen zu sein. Und drittens stieg Gemeinderat Gerhard Wohlfahrt, nachdem er fast ein Jahr lang mitverhandelt hatte, aus dem Reformteam aus und distanzierte sich von der Reform.

Die Grünen stehen nun als Chaostruppe da, während sich die ÖVP die Reform als Erfolg auf die Fahnen heften kann. Die Partei und Vizebürgermeisterin Lisa Rücker, die in der Koalition mit der mächtigeren ÖVP ohnehin keinen leichten Stand haben, sind durch die inneren Querelen geschwächt. Die Grünen hätten vorab erkennen können, dass es das nicht wert war. Ganz ohne Abstimmung.

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige