Seinesgleichen geschieht

Der Koalitionsberg hat gekreißt, ein neues ORF-Gesetz wurde geboren

Der Kommentar des Chefredakteurs


Armin Thurnher

Falter & Meinung, FALTER 47/09 vom 18.11.2009

Das neue ORF-Gesetz, auf das sich die Parteien vergangenen Montag überraschend schnell geeinigt haben, bringt in einigen Punkten deutliche Fortschritte. So sollen dem ORF wenigstens jene Gebühren refundiert werden, die ihm von Staats wegen vorenthalten wurden, weil sozial Bedürftige von der ORF-Gebühr befreit sind. Diese Gelder – es sind 160 Millionen Euro auf die nächsten vier Jahre – sind zweckgebunden. Der ORF muss sie für die Produktion österreichischer Filme verwenden, und er darf sein Symphonieorchester nicht auflösen.

Ferner neu im Gesetz: Die Werbeumsätze der Onlinemedien werden mit 10 Millionen Euro im Jahr gedeckelt (die EU-Kommission wollte das, die Verleger werden sich freuen). Eine unabhängige Medienbehörde überwacht die Einhaltung des Gesetzes, TW 1 wird Informations- und Kulturkanal. Alt wie eh und je: die Gremien des ORF, der Stiftungsrat west in seiner Pracht und Umständlichkeit fort, der Publikumsrat wird weiterhin per Fax gewählt. Das Direktorium wird

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