Kolumne

Europa muss sich für seine EU-Spitze nicht schämen

Außenpolitik

Falter & Meinung | Raimund Löw | aus FALTER 48/09 vom 25.11.2009

Der dichtende Premier aus Belgien und die britische Feministin, die vergangene Woche an die Spitze der EU berufen wurden, hatten keinen guten Start. So verheerend war das Echo auf die Wahl Herman van Rompuys zum Ratspräsidenten und Cathrine Ashtons zur EU-Außenbeauftragten, dass selbst abgebrühte Zyniker der Europapolitik erschraken. Manche Regierungschefs ließen, kaum aus Brüssel in ihre Hauptstädte zurückgekehrt, gezielte Berichte über ihre Zweifel verbreiten.

Die beiden wichtigsten personellen Neubesetzungen der EU seit Jahrzehnten haben schlagartig zu einer neuen Auseinandersetzung um das zukünftige Gesicht Europas geführt. Politiker, die noch vor wenigen Monaten händeringend ein Ende der Institutionendebatte gefordert haben, wünschen sich jetzt blauäugig die Volkswahl für Führungspositionen der EU. Wohl wissend, was das heißt: jahrelange Verhandlungen, ein neuer Vertrag, Volksabstimmungen und 27 Ratifizierungsprozesse.

Deutlich zeigt die Enttäuschung über die Personalentscheidungen,


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