Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 48/09 vom 25.11.2009

Wie krank ist das?

Hat Hermann Schützenhöfer die besseren Argumente gehabt? Den sympathischeren Handschlag? Wir wissen es nicht. Wir wissen bloß, dass vergangene Woche zunächst der schwarze Staatssekretär im Finanzministerium, Reinhold Lopatka, nach Graz geeilt war, um mit der roten Gesundheitslandesrätin Bettina Vollath und dem schwarzen Finanzlandesrat Christian Buchmann total hart über die Beteiligung des Bundes an den Kosten für dringend notwendige LKH-Sanierungen („LKH 2020“) zu verhandeln, und dass es bei diesen Gesprächen, die Lopatka in seinem Weblog als „konstruktiv“ bezeichnete, zu keinerlei Annäherung kam.

Und wir wissen, dass zwei Tage später der schwarze Vize-Landeshauptmann Schützenhöfer heimlich nach Wien eilte, um mit seinem Parteichef Josef Pröll, der auch Finanzminister ist, total hart über dasselbe Thema zu verhandeln, und dass Schützenhöfer – wie er wiederholt und mit für die steirische ÖVP nicht untypischer Bescheidenheit öffentlich herausstrich – schon mehrmals „im Stillen“ und „ohne medialen Wind“ mit Pröll verhandelt hatte. Freilich auch ohne die rote Gesundheitslandesrätin darüber zu informieren.

Und siehe da, Pröll ließ sich von Schützenhöfer erweichen und rückt nun um 30 Millionen mehr für die Spitäler über den Tisch, als sein Staatssekretär zwei Tage zuvor zu geben bereit war. 30 Millionen? Unter Parteifreunden kein Problem. Krank! Jetzt fragt sich jeder: Ist Pröll einfach umgefallen? Bringt Schützenhöfer nun jede Woche frisches Geld aus Wien? Und: Kann er damit das Landesbudget sanieren? Dann darf er das von mir aus auch wieder ganz im Stillen an die große Glocke hängen.

Thomas Wolkinger leitet die Redaktion des steirischen Falter


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