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Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 50/09 vom 09.12.2009

Wir brauchen kein Alibi!

Grazer sterben 17 Monate früher als die Restösterreicher. Schuld daran ist der Feinstaub. Das hat das Umweltbundesamt vor Jahren festgestellt. Es sei seine „verdammte Verpflichtung“, etwas gegen den Feinstaub zu tun, versprach Manfred Wegscheider kurz nach seinem Antritt als SP-Umweltlandesrat. Was den Autoverkehr betrifft, sind im Wesentlichen die Nachrüstung mit Partikelfiltern und der Feinstaubhunderter auf den Autobahnabschnitten um Graz übriggeblieben: Ist die Belastung zu hoch, senken sogenannte „Verkehrsbeeinflussungsanlagen“ das Tempolimit.

Das reicht nicht. Kürzlich rügte die EU Österreich wegen der Belastungen. Eine Umweltzone, die Fahrverbote für Dieselstinker vorsieht, sollte Abhilfe schaffen. Doch Wegscheider reicht der Mut vor der Landtagswahl im Herbst nur zu einer Minizone, welche die benachteiligten Bezirke Gries und Lend sowie weitere sieben Bezirke nur teilweise umfassen soll. Schwarz-Grün zweifelt die Wirksamkeit an, sogar die Wirtschaftskammer ist für eine größere Zone. Wegscheider stützt sich auf eine Studie der TU, die besagt, diese Zone sei wirksam. Konkrete Zahlen blieb er schuldig.

Die Umweltzone, urspünglich war vom Großraum Graz die Rede, verkommt offenbar zur Alibizone. Dazu passt diese Meldung: Der Industrielle Mirko Kovats will in Voitsberg ein ruhendes Kohlekraftwerk in Betrieb nehmen. Das Land prüft, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig ist. Laut Gutachter würde dieses Kraftwerk 455 Tonnen Feinstaub jährlich ausstoßen, zwar in höhere Luftschichten als der Autoverkehr, dennoch entspricht dies dem Tausendfachen jener Menge, die durch den Feinstaubhunderter eingespart wurde.

Donja Noormofidi leitet den Politikteil im steirischen Falter


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