Die Cyberpolis und die Demagogen

Falter & Meinung | aus FALTER 52/09 vom 23.12.2009

Obama, Iran, Schweiz, Burgenland: Das Jahr 2009 zeigte, wie moderne Demokratie funktioniert. Oder auch nicht

Kommentar: Matthias G. Bernold

2009 war ein schlechtes Jahr für die Demokratie: Vielfach schwächelte die Volksherrschaft in der Welt oder versagte gänzlich. In Kopenhagen beim UN-Klimagipfel zum Beispiel, als die Staatschefs nach zwei Jahren vorbereitender Verhandlungen betroppetzt und ohne neues Abkommen abzogen. Oder in Irland, wo man über die neue EU-Verfassung so lange abstimmen ließ, bis endlich ein Ja herauskam. Im Iran, in Moldau und in Afghanistan, wo man Wahlergebnisse fälschte. Zuletzt in der Schweiz, als 57 Prozent der Bürger gegen den Bau von Minaretten stimmten: ein Plebiszit im Widerspruch zur Menschenrechtskonvention, das auf der sauren Wiese billigsten Populismus gedieh.

2009 war aber auch ein gutes Jahr für die Demokratie: In den USA gelangte mit Barack Obama ein Mann an die Macht, dem man zutraute, die üble Politik seines Vorgängers zu sühnen. Der Glanz

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