Am Apparat

Telefonkolumne

Politik | aus FALTER 52/09 vom 23.12.2009

Ist „Strache“ ein Schimpfwort in Deutschland, Herr Limburg?

Der Grünpolitiker Helge Limburg ist bei Twitter und sitzt im niedersächsischen Landtag – sehr oft beides zugleich. Vergangene Woche kam es deshalb zum Eklat. Eine Sitzung musste unterbrochen werden, weil bekannt wurde, dass Limburg Landesinnenminister Uwe Schünemann (CDU) auf Twitter mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache verglichen hatte. Sein Tweet: „Schünemann spricht wie H.C. Strache und Gerd Wilders. Unerträglicher Hetzer!“

Empfinden Sie den Namen „H.C. Strache“ als Schimpfwort in Deutschland?

Ja. Zumindest unter demokratisch gesinnten Politikern. Wobei ich glaube, dass ihn im Landtag gar nicht alle Abgeordneten kennen.

Muss man ihn denn kennen?

Ja, schließlich feiern Rechtsextreme Strache und andere als ihre Vorbilder.

Was assoziieren Sie denn mit ihm?

Slogans wie „Daham statt Islam“ – also eine ausländerfeindliche Rhetorik.

Inwieweit wird das in Deutschland verfolgt?

Die Landtagswahlen in Kärnten waren auch bei uns ein Thema. Es waren schließlich die ersten wichtigen Wahlen nach dem Tod von Jörg Haider.

Was kommt Deutschen als Erstes in den Sinn, wenn sie an Österreich denken?

Ich bin kein Meinungsforscher, würde aber vermuten, dass viele dabei an Haider und Rechtspopulismus denken. Da hat Österreich mittlerweile ein Imageproblem. In Deutschland wäre es nicht denkbar, dass eine Person wie Martin Graf Dritter Nationalratspräsident wird. Ich wage auch zu behaupten, dass nach allem, was über Haider oder Strache schon bekannt ist, eine Koalition mit einer solchen Partei in Deutschland undenkbar wäre. Das käme für die SPD, aber auch für die CDU nie infrage.

Sie sagen also, dass die politische Hygiene bei Ihnen eine andere ist?

Ich denke ja. Daher habe ich mich ja auch für meine Aussage auf Twitter entschuldigt. Der CDU-Politiker, um den es da ging, ist schlicht kein rechtsextremer Hetzer.

Interview: Martin Gantner


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