Kommentar

Zapatero darf sich von Mister Bean nicht entmutigen lassen

Rechter Rand

Falter & Meinung | Stefan Apfl | aus FALTER 02/10 vom 13.01.2010

Ausgerechnet Mr. Bean fuhr José Luis Zapatero in die Parade. Trotz gewisser Ähnlichkeiten zwischen dem britischen Komiker und dem Premier, mit denen die Hacker, die die Bilder der beiden auf der Homepage der spanischen Ratspräsidentschaft ausgetauscht hatten, kokettierten: Der Vergleich war ebenso unverdient wie die Obama-Analogien aus Zapateros eigener Partei.

Zapatero spuckt, vom falsch intonierten Präludium unbeirrt, große Töne: Im Rahmen einer „EU-Agenda 2020“ sollen Forschungs-, Umwelt- und Sozialpolitik quasivergemeinschaftet werden, indem die Staaten sich zu Mindestinvestitionen verpflichten – etwa in erneuerbare Energie und digitale Netze. Außerdem fordert der Spanier eine europäische Wirtschaftsregierung und die Wiederbelebung der Türkei-Verhandlungen.

Sicherlich sind diese Visionen vorübergehende und der Ordnung nach Lissabon geschuldet – der halbjährliche Ratspräsident tritt aufs Gas, der permanente Ratspräsident Herman Van Rompuy drosselt auf Gemeinschaftsgeschwindigkeit. Und sicherlich muss man die Fehler daran benennen, etwa jene, Investitionssünder zu sanktionieren. Die Defizitregeln von Maastricht sind Beweis genug, dass Strafen nur fürchtet, wer will.

Zapateros Ideen haben dennoch visionäre Kraft. Die EU-27 dürfen sich vom Vorgängerprojekt – die Lissabon-Strategie sollte die EU bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt hochjazzen und scheiterte kläglich – nicht entmutigen lassen.

Zapatero mag bislang nicht den richtigen Ton getroffen haben. Die Tatsache, dass in einer zunehmend bürgerlichen und national orientierten EU ein Sozialdemokrat so seine Stimme erhebt, ist aber erbaulich.


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