Kommentar

Der Wiener Nationalrat sollte am Brüsseler Parlament Maß nehmen

Parlamentarismus

Falter & Meinung | Stefan Apfl | aus FALTER 03/10 vom 20.01.2010

Weder die Übersetzung noch die überlaute Stimme noch die Kooperationsfloskeln konnten darüber hinwegtäuschen: Johannes Hahn (ÖVP) hatte bei seinem Hearing vor dem EU-Parlament wenig zu sagen. Konkrete Reformideen zur Regionalpolitik blieb der ehemalige Wissenschaftsminister und künftige Kommissar schuldig. Die Vorwürfe rund um zwielichtige Novomatic-Grundstückskäufe und das „Management-by-Aussitzen“ während der Studentenproteste wischte er vom Tisch. Zugegeben, die Latte der Erwartungen lag nicht besonders hoch. Hahn hat sie im Seitensprung genommen.

In ihrer Gesamtheit waren die zwei Dutzend Kommissarsanhörungen der vergangenen Tage aber großes, wenn auch langatmiges Politkino. Auch so kann Parlamentarismus also aussehen: dreistündige Befragungen ohne Souffleuse, durchgeführt von internationalen Fachexperten.

Im Aufeinandertreffen zwischen Europas demokratischer Pfeilspitze und seiner Achillesferse – hier die direkt gewählten Volksvertreter, dort die 27 Kommissare, die


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