Am Apparat

Telefonkolumne

Politik | aus FALTER 03/10 vom 20.01.2010

Müssen wir Angst um den Sozialstaat haben, Herr Steiner?

Eine überalterte Gesellschaft, eine sinkende Geburtenrate und eine steigende Staatsverschuldung: Die Regierung wird sich 2010 vor allem mit dem Thema Sparen beschäftigen – mithilfe neuer Steuern oder Sparpakete. Hans Steiner, Leiter der Grundlagen- und Forschungsabteilung im Sozialministerium, hat die Kosten des heimischen Sozialstaats in den vergangenen15 Jahren analysiert.

Müssen wir Angst um die Finanzierbarkeit des Sozialstaats haben?

Nicht, wenn man sich die letzten Jahre anschaut: Da hat es auch schon einen Anstieg der Leistungsbezieher gegeben, trotzdem ist die Sozialquote seit 1995 nicht gestiegen. Es gab nämlich schon Anpassungen im Sozialsystem: einerseits die Umschichtung von Geld- zu Sachleistungen. Anderseits wurde durch Konsolidierungsmaßnahmen die Steigerung pro Kopf so gedrosselt, dass sie die höhere Zahl an Beziehern ausgeglichen hat. Nur bei den Familienleistungen fällt auf, dass nun pro Kopf mehr ausgegeben wird.

Wo hat sich das Sparen im Sozialsystem bisher als effektiv erwiesen?

Pflege- und Arbeitslosengeld wurden etwa nur sehr langsam angepasst, auch die Erhöhungen bei den Pensionen lag unter der Inflationsrate. Heute gäbe es Nachholbedarf bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, um mehr Ältere und Frauen ins Erwerbsleben zu holen – das würde dann die Sozialausgaben entlasten.

Was kann sich das heimische Sozialwesen von anderen Ländern abschauen?

Geld ist natürlich wichtig, aber man sollte gerade die Dienst- und Sachleistungen weiter ausbauen, wie es die skandinavischen Länder vormachen: damit Eltern Anspruch auf einen guten Kinderbetreuungsplatz haben oder jeder alte Mensch eine qualitätsvolle Pflegemöglichkeit bekommt.

Wie großzügig ist der österreichische Sozialstaat eigentlich?

Unser System ist gut ausgebaut, aber nicht viel kostspieliger als andere: Die heimische Sozialquote liegt zwei Prozent über dem EU-Schnitt.

Interview: Julia Ortner


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige